Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen
Metin Dokel, Hauptstraße 111, 63897 Miltenberg
(nachfolgend „Verkäufer“ oder „brezelwirt“)
und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“).
1.2 Das Angebot des Verkäufers richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, also natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
1.3 Der Verkäufer ist berechtigt, einen geeigneten Nachweis der Unternehmereigenschaft zu verlangen (z. B. Gewerbeanmeldung oder Handelsregisterauszug).
1.4 Entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
2.1 Die Darstellung der Produkte und Leistungen im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar.
2.2 Produktbeschreibungen, Darstellungen, Maße, Farben oder sonstige Angaben dienen ausschließlich der allgemeinen Information und stellen keine garantierte Beschaffenheit dar, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich zugesichert wurden.
2.3 Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, sofern nichts anderes angegeben ist. Irrtümer, technische Änderungen und Preisänderungen bleiben vorbehalten.
3. Bestellvorgang und Vertragsschluss
3.1 Der Kunde kann Produkte unverbindlich in den Warenkorb legen und den Bestellvorgang jederzeit vor Absenden der Bestellung ändern oder abbrechen.
3.2 Mit Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
3.3 Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine automatische Eingangsbestätigung per E-Mail. Diese stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
3.4 Der Vertrag kommt erst zustande durch:
- ausdrückliche Auftragsbestätigung,
- Versand der Ware,
- Zahlungsaufforderung oder
- Rechnungsstellung.
3.5 Erfolgt die Zahlung per Vorkasse und geht diese trotz Mahnung nicht innerhalb von 10 Kalendertagen nach Bestelleingang ein, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
4. Kommunikation zwischen Verkäufer und Kunde
4.1 Der Kunde ist verpflichtet, eine gültige und funktionsfähige E-Mail-Adresse bereitzustellen.
4.2 Der Kunde hat sicherzustellen, dass E-Mails von brezelwirt empfangen werden können, insbesondere durch entsprechende Einstellungen von Spamfiltern.
4.3 Mitteilungen gelten mit Absendung an die angegebene E-Mail-Adresse als zugegangen, sofern der Kunde nicht nachweist, dass die Nachricht aus Gründen außerhalb seines Einflussbereichs nicht empfangen wurde.
5. Preise und Versandkosten
5.1 Sämtliche Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
5.2 Zusätzlich anfallende Versandkosten werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen.
6. Druckdaten und Prüfungspflichten
6.1 brezelwirt behält sich vor, Aufträge mit rechtswidrigen, diskriminierenden, rassistischen, gewaltverherrlichenden, extremistischen oder sonst sittenwidrigen Inhalten abzulehnen.
6.2 Druckaufträge werden ausschließlich auf Grundlage der vom Kunden bereitgestellten Druckdaten ausgeführt.
6.3 Der Kunde ist verpflichtet, die Druckdaten sorgfältig zu prüfen. Für Fehler in den übermittelten Daten übernimmt brezelwirt keine Haftung.
6.4 Vor Produktionsbeginn erhält der Kunde einen Korrekturabzug bzw. eine Freigabeansicht. Die Produktion erfolgt erst nach ausdrücklicher Freigabe durch den Kunden.
6.5 Mehrkosten, die durch fehlerhafte oder nachträglich geänderte Druckdaten entstehen, trägt der Kunde.
7. Lieferung und Warenverfügbarkeit
7.1 Lieferzeiten sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich ein Fixtermin vereinbart wurde.
7.2 Die Lieferung erfolgt nach Zahlungseingang, sofern Vorkasse vereinbart wurde.
7.3 Ist ein Produkt nicht verfügbar, weil der Verkäufer ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.
7.4 Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
7.5 Höhere Gewalt oder sonstige unvorhersehbare Ereignisse entbinden den Verkäufer für die Dauer der Störung von der Lieferpflicht.
8. Zahlungsbedingungen
8.1 Dem Kunden stehen die im Online-Shop angegebenen Zahlungsarten zur Verfügung.
8.2 Rechnungen sind, sofern nichts anderes vereinbart wurde, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
8.3 Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen gemäß §§ 288 ff. BGB.
8.4 Die Einschaltung von Zahlungsdienstleistern erfolgt unter Geltung deren jeweiliger Geschäftsbedingungen.
8.5 Ein Zurückbehaltungsrecht oder eine Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, soweit Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
9. Eigentumsvorbehalt
9.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum des Verkäufers.
9.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und gegen übliche Risiken angemessen zu versichern.
9.3 Eine Verarbeitung oder Weiterveräußerung der Vorbehaltsware erfolgt im Namen des Verkäufers bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen.
10. Gewährleistung
10.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist.
10.2 Unternehmer haben die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und erkennbare Mängel spätestens innerhalb von 14 Tagen schriftlich anzuzeigen.
10.3 Handelsübliche und technisch unvermeidbare Abweichungen in Farbe, Material, Druckbild, Größe oder Gewicht stellen keinen Mangel dar.
10.4 Die Gewährleistungsfrist gegenüber Unternehmern beträgt ein Jahr ab Gefahrübergang.
11. Haftung
11.1 Der Verkäufer haftet uneingeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
11.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
11.3 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
11.4 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
12. Speicherung des Vertragstextes
12.1 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert.
12.2 Der Kunde erhält nach Bestellung eine Bestätigung per E-Mail mit den wesentlichen Vertragsdaten sowie diesen AGB.
12.3 Registrierte Kunden können ihre Bestellungen im Kundenkonto einsehen.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand für Kaufleute ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Verkäufers.
13.3 Vertragssprache ist Deutsch.
13.4 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:
Online-Streitbeilegungsplattform der EU
13.5 Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.